Rechtsprechung
| BVerwG, 25.06.1981 - 6 B 37.81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Anerkennung eines Wehrpflichtigen als Kriegsdienstverweigerer - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im ...
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 18.12.1980 - 3 VG A 320/79
- BVerwG, 25.06.1981 - 6 B 37.81
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 18.10.1972 - VIII C 46.72
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an die …
Auszug aus BVerwG, 25.06.1981 - 6 B 37.81
Soweit sich die Beschwerde mit ihren Ausführungen ab Seite 3 Mitte der Beschwerdebegründung auch dagegen wendet, daß das Verwaltungsgericht Anhaltspunkte, die für eine Gewissensentscheidung sprechen könnten, als nicht ausreichend angesehen hat, beruht das angefochtene Urteil nicht auf einer Abweichung von dem Urteil vom 18. Oktober 1972 - BVerwG 8 C 46.72 - (BVerwGE 41, 53), das die Beschwerde hierfür allein zitiert. - BVerwG, 11.02.1981 - 6 B 15.81
Bestimmung der Anforderungen an eine Gewissensentscheidung im Rahmen eines …
Auszug aus BVerwG, 25.06.1981 - 6 B 37.81
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 11. Februar 1981 - BVerwG 6 B 15.81 - mit weiteren Nachweisen).